Perspektive

Demokratie kann in ihrer Bedeutung eine Fülle an Werte und Mechanismen beinhalten. Von der ursprünglichen Bedeutung abkommend, wird es als höchstes Gut unserer Gesellschaft gepriesen. Was spricht dafür? Was spricht dagegen?

Reduziert man die Demokratie auf die Regierungsform, so trägt der Bürger die Verantwortung an der Regierungsbildung und den daraus resultierenden Beschlüssen. Im Prinzip sind jedoch nur Letztere entscheidend über die Entwicklung in einem Staat. Mit anderen Worten: Es braucht keine Demokratie für gute Gesetze. Das Problem an der Sache ist hierbei ausschließlich der Umgang mit einer Opposition. Kein Staat kann sich einen Aufstand leisten. Selbst Wenn ein Machthaber für Frieden, Wohlstand, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit sorgt, so wird es auch immer Bürger geben, die mit der Regierung nicht einverstanden sein werden. Und wenn es auch durch Einflüsse von Außen geschieht, es finden sich Aufwiegler, die nicht toleriert werden dürfen. Folglich kann man eine solche Regierung nicht vollumfänglich akzeptabel finden.

In einer Demokratie vermittelt die Regierungs- und Beschlussbildung eine gerechte Mitsprache und bietet auch einer Opposition Raum für Standpunkte. Doch wirkt es wenig rechtsstaatlich, wenn die Spielregeln zu ungunsten von Parteien und Kandidaten abgeändert werden. Förderprogramme für Demokratie auf der einen Seite und Abschottungsgebaren auf der anderen, tragen nicht zum Vertrauen in die Regierung bei.

In der Bundesrepublik Deutschland hat sich die Parteienlandschaft in einer Art und Weise entwickelt, dass bisherige Regierungsparteien kaum Unterschiede erkennen lassen, zugleich sie sich in einer gemeinsamen Koalition selten einigen können. Das lässt den Blick auf bisherige Oppositionsparteien schweifen, die Tür und Tor für fragwürdige Gestalten offenhalten.

Als Wähler kann man eine Partei mit ihren Zielen entweder als Ganzes betrachten oder man nimmt deren Mitglieder und Kandidaten als eigenständig agierende und mehr oder weniger die Partei repräsentierende Persönlichkeiten da. Letzteres ist aber das entscheidende, denn  Parteiprogramme sind wie das Papier geduldig und spiegelt nicht zwangsläufig das Ansinnen einzelner Parteimitglieder wieder. Gewählte Kandidaten pflegen hingegen mitunter ihr eigenes Ansinnen zu vertreten. Darauf hinuntergebrochen braucht es für Wähler Einblick in Strukturen und Gedanken, die öffentliche Medien kaum authentisch vermitteln.

Das Vertrauen in die Demokratie ist nicht zerstört, aber die Möglichkeiten sind wenig hoffnungsvoll. Unerfüllte Versprechen zum einen und unerfüllbare Versprechen zum anderen, unglaubwürdige Persönlichkeiten auf der einen Seite und glaubwürdige, medial abgekanzelte auf der anderen. Die Geschichte lehrt, dass Bauchgefühl und Vertrauen schnell getäuscht sein können. Nehmen wir unsere Mündigkeit wahr und tauchen ein in eine Welt voller Widersprüche und Hoffnungen, auf dass das Selbstbild unserer Gesellschaft ungezwängt repräsentiert wird und wirksam in Entscheidungen einfließen kann!

31.08.2026